Country Information

This section provides information about the EU countries. Currently eleven states have decided to hold a referendum on the EU Constitution. The question is still undecided in eight member states, while in five countries it seems to be unlikely, that a referendum will be held. The Parliament of Lithuania has already ratified the constitution.

 

Eine Armee für die EU Außen- uns Sicherheitspolitik


"Für die Eingreiftruppe bietet Deutschland rund 18.000 Soldaten sowie 18 Schiffe und fast hundert Flugzeuge an. Um EU-weit 60.000 Soldaten in der vorgegebenen Zeit mobilisieren zu können, müssen die Militärs Schätzungen zufolge auf einen Pool von gut 80.000 Mann zurückgreifen können. Um darüberhinaus den Einsatz wie gefordert ein Jahr durchhalten zu können, müssen sich sogar rund 240.000 Soldaten in den europäischen Armeen bereit halten. Agence France Presse – Germany, 20. November 2000

Diese Entwicklung wurde bereits durch den Nizza Vertrag beschlossen. Mit der EU Verfassung wird sie bestätigt und durch eine Rüstungsagentur plus Aufrüstungsverpflichtung der Mitgliedsstaaten ergänzt:

Artikel I-41 (2) „Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik umfasst die schrittweise Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik der Union. Diese führt zu einer gemeinsamen Verteidigung, sobald der Europäische Rat dies einstimmig beschlossen hat. (...)“

Artikel I-41 (3) „(...) Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern. Es wird eine (...) Europäische Verteidigungsagentur (...) eingerichtet, deren Aufgabe es ist, den operativen Bedarf zu ermitteln und Maßnahmen zur Bedarfsdeckung zu fördern, zur Ermittlung von Maßnahmen zur Stärkung der industriellen und technologischen Grundlage des Verteidigungssektors beizutragen und diese Maßnahmen gegebenenfalls durchzuführen (...)“




  

Einige Zitate zum Thema


"Diese Verfassung erlaubt Europa riesige Schritte hinsichtlich der Verteidigung" -

Jacques Chirac
, 12 Februar 2005, Telegraph


"Wir müssen mit der europäischen Verteidigungspolitik beginnen. Diese muss dann - in der Realität - tatsächlich zu einer gemeinsamen Verteidigung führen. Dies wird durch die in der Europäischen Verfassung näher bestimmten Pläne umgesetzt werden: Die Entwicklung einer Europäischen Rüstungsagentur, die Solidaritäts- und gemeinsame Verteidigungsklauseln, die Armee zum Schutz von Europa und einen europäischen Generalstab." -

Michel Barnier
, ehemaliger französischer Außenminister, 13 March 2005, Welt am Sonntag